Rechtsprechung
   BAG, 30.11.1982 - 3 AZR 1266/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,3584
BAG, 30.11.1982 - 3 AZR 1266/79 (https://dejure.org/1982,3584)
BAG, Entscheidung vom 30.11.1982 - 3 AZR 1266/79 (https://dejure.org/1982,3584)
BAG, Entscheidung vom 30. November 1982 - 3 AZR 1266/79 (https://dejure.org/1982,3584)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,3584) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rente - Öffentlicher Dienst - Tarifvertrag - Gesamtversorgung - Freiwillige Zusatzversicherung - Anrechnung - Nachversicherung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 40, 384
  • DB 1983, 999
  • JR 1984, 132
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 20.07.1961 - 5 AZR 343/60

    Günstigkeitsvergleich - Kollidierende Urlaubsvorschriften - Rechtssicherheit -

    Auszug aus BAG, 30.11.1982 - 3 AZR 1266/79
    Maßgebend ist nicht ein Individual vergleich, sondern ein objektiver Gesamtvergleich, wobei der gesetzlichen Regelung der ganze Tarifvertrag oder in sich geschlossene Regelungsabschnitte gegenübergestellt werden müssen (BAG 11, 217 AP Nr. 3 zu § 10 UrlaubsG Hamburg; vom 12. Dezember 1962 - 5 AZR 34/61 - AP Nr. 4 zu § 10 UrlaubsG NRW, zu 2 b, d der Gründe).
  • BAG, 12.12.1962 - 5 AZR 34/61

    Günstigkeitsvergleich - Gesetzliche Urlaubsbestimmungen - Tarifliche

    Auszug aus BAG, 30.11.1982 - 3 AZR 1266/79
    Maßgebend ist nicht ein Individual vergleich, sondern ein objektiver Gesamtvergleich, wobei der gesetzlichen Regelung der ganze Tarifvertrag oder in sich geschlossene Regelungsabschnitte gegenübergestellt werden müssen (BAG 11, 217 AP Nr. 3 zu § 10 UrlaubsG Hamburg; vom 12. Dezember 1962 - 5 AZR 34/61 - AP Nr. 4 zu § 10 UrlaubsG NRW, zu 2 b, d der Gründe).
  • BAG, 10.03.1972 - 3 AZR 278/71

    Ruhegehalt - Billigkeitskontrolle - Fürsorgepflicht - Versorgungsversprechen -

    Auszug aus BAG, 30.11.1982 - 3 AZR 1266/79
    Der Senat hat allerdings bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung vom 19. Dezember 1974 (BGBl 1, 3610) den Rechtsgrundsatz auf gestellt, daß einem Arbeitnehmer, der mehr als 20 Jahre einem Betrieb angehört hat und dessen Arbeitsverhältnis vor dem 65. Lebensjahr vom Arbeitgeber ordentlich gekündigt wird, die bis dahin erdiente Versorgungsanwartschaft erhalten bleibt (BAG 24, 177 = AP Nr. 156 zu § 242 BGB Ruhegehalt).
  • BAG, 20.02.1975 - 3 AZR 514/73

    Betriebliche Altersversorgung: Unverfallbarkeit von Ruhegehaltsansprüchen bei

    Auszug aus BAG, 30.11.1982 - 3 AZR 1266/79
    Diesen Rechtsgrundsatz hat das Gericht nach Inkrafttreten des Betriebsrentengesetzes auf solche Fälle erstreckt, in denen der Arbeitnehmer selbst nach zwanzigjähriger Beschäftigung das Arbeitsverhältnis vor Inkrafttreten des Gesetzes beendet (BAG 27, 59 = AP Nr. 8 zu § 24-2 BGB Ruhegehalt-Unverfallbarkeit).
  • BAG, 08.12.1981 - 3 AZR 1159/78

    Versorgungsanwartschaft - Abfindung

    Auszug aus BAG, 30.11.1982 - 3 AZR 1266/79
    Infolge der durch die Unwirksamkeit erwachsenen Regelungslücke bedarf es der ergänzenden Tarifauslegung (vgl. BAG vom 8. Dezember 1981 - 3 AZR 1159/78 - zu II 2 der Gründe, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BSG, 01.06.1978 - 12 RK 16/77

    Anstaltslast - Konkursausfallversicherung - Umlagepflichtiger

    Auszug aus BAG, 30.11.1982 - 3 AZR 1266/79
    Entgegen der Auffassung des Klägers ist für die Anwendung von § 18 Abs. 1 Nr. 6 BetrAVG unerheblich, daß die Beklagte konkursfähig ist (BSG, Urteil vom 1. Juni 1978 - 12 RK 16/77 - BB 1978, 1469 ) Die Konkursf ähigke: einer Körperschaft des öffentlicnen Rechts hat nur Bedeutung für die Frage, ob die zu versorgenden Arbeitnehmer gegen Insolvenz geschützt werden müssen.
  • LAG Baden-Württemberg, 16.11.1979 - 5 Sa 78/79
    Auszug aus BAG, 30.11.1982 - 3 AZR 1266/79
    2-±2L1266£2 5 Sa 78/79 Baden-Württemberg Verkündet am 30 November 1982 .
  • BAG, 29.08.1989 - 3 AZR 737/87

    Betriebliche Altersversorgung: Gleichbehandlungsgebot bei vorzeitigem Ausscheiden

    Um eine Ruhelohnordnung handelt es sich aber auch dann, wenn sich ein Versorgungssystem nach den Grundsätzen der betrieblichen Übung oder der Gleichbehandlung entwickelt hat (BAGE 37, 198, 203 = AP Nr. 3 zu § 18 BetrAVG , zu I 3 a der Gründe; 40, 384, 389 f. = AP Nr. 5 zu § 18 BetrAVG , zu A II 3 b der Gründe; Weinert bei Heubeck/Höhne, BetrAVG , 2. Aufl., Bd. I, § 18 Rz 46 ff.).
  • BAG, 26.03.1996 - 3 AZR 28/95

    Betriebliche Altersversorgung: Ruhegehaltfähige Dienstzeit und Unverfallbarkeit

    Nur ihnen stehen die an die Stelle des § 2 BetrAVG tretenden Ansprüche aus § 18 Abs. 2 oder Abs. 6 BetrAVG zu (ständige Senatsrechtsprechung: BAG Urteil vom 8. Dezember 1981 - 3 AZR 1159/78 - BAGE 37, 198, 201 ff. = AP Nr. 3 zu § 18 BetrAVG, zu I 2 b, 3 der Gründe; Urteil vom 30. November 1982 - 3 AZR 1266/79 - BAGE 40, 384, 389 f. [BAG 30.11.1982 - 3 AZR 1266/79] = AP Nr. 5 zu § 18 BetrAVG, zu A II 3 der Gründe; Urteil vom 12. Februar 1985 - 3 AZR 119/83 - BAGE 49, 11, 16 = AP Nr. 12 zu § 18 BetrAVG, zu B I 2 b der Gründe; Urteil vom 22. März 1988 - 3 AZR 152/86 - BAGE 58, 58, 65 f. = AP Nr. 17 zu § 18 BetrAVG, zu II 3 der Gründe; Urteil vom 29. August 1989 - 3 AZR 589/87 - AP Nr. 21 zu § 18 BetrAVG, zu 2 b der Gründe; Blomeyer/Otto, BetrAVG, § 18 Rz 20).
  • BAG, 12.02.1985 - 3 AZR 119/83

    Unverfallbare Versorungsanwartschaft - Zusatzrente - Berechnung - Öffentlicher

    Die Aufrechterhaltung ihrer Versorgungsanwartschaften erfolgt durch Begründung von Versicherungsanwartschaften im Wege der Nachversicherung (BAG 37, 198, 202 f. = AP Nr. 3 zu § 18 BetrAVG, zu I 3 der Gründe; BAG 40, 384; 390 = AP Nr. 5 zu § 18 BetrAVG, zu B der Gründe).
  • BAG, 23.04.1985 - 3 AZR 234/83

    Betriebsrenten - Betriebliche Altersversorgung - Versorgungszusage - Dienstalter

    Hiervon ist der Senat beständig ausgegangen (BAG 40, 384, 389 = AP Nr. 5 zu § 18 BetrAVG, zu A II 3 der Gründe; Urteil vom 26. Oktober 1982 - 3 AZR 173/80 - AP Nr. 6, aaO, zu I 2 der Gründe).
  • LAG Köln, 31.05.1989 - 1 Sa 83/89

    Möglichkeit der Kürzung einer Ruhegeldzusage durch Dienstvereinbarung; Folgen der

    Dem Arbeitnehmer muß das Recht eingeräumt werden, Gewißheit über seine Versorgungsansprüche zu erlangen, um seine Versorgungsplanung entsprechend einrichten zu können (BAG, Urteil vom 3o.ll.82 - 3 AZR 1266/79 -, AP Nr. 5 zu § 18 BetrAVG; LAG Köln, Urteil vom 28.lo.1988 - 5 Sa 494/88 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht